Archiv für 25.09|Monats Archiv Seite
Landtagswahl im Saarland am 30. August
25.08.09Am 30. August wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Entgegen dem durch die Wahlwerbung erweckten Anschein wird an diesem Tag nicht der Ministerpräsident gewählt. Dieser wird später vom neu gewählten Landtag gewählt. Wahlverfahren Im saarländischen Landtag sind 51 Sitze zu...
Die Angst der Politiker vor dem Internet
08.08.09Seit der Diskussion über das Zugangserschwerungsgesetz ist der Gedanke an eine Zensur des Internets in Deutschland nicht mehr absurd. Auch wenn es niemand direkt sagt, erwecken einige Sperrbefürworter den Eindruck, dass es ihnen nicht so sehr um die Verhinderung der...
Internetsperren gegen Kindesmissbrauch? Ein unvollständiger Überblick
03.08.09Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) wurde am 18.6.2009 vom deutschen Bundestag beschlossen, am 10.7.2009 passierte das Gesetz den Bundesrat, ohne dass dieser von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht hätte (Einspruchsgesetz). Es ist...
Notizen aus Gersheim
03.08.09Notizen aus Gersheim sind Notizen vom Ende der Welt, auch wenn Gersheim fast in der Mitte Europas liegt. Das Weltgeschehen erscheint hier oft weit weg und etwas unwirklich. Ungeachtet dessen intensiviert sich das Unbehagen, das wohl im September 2001 seinen...
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